Skip to content

Bundesverband der Buergerinitiativen gegen SuedLink

Primary Navigation Menu

Menu
  • Über uns
  • Bürgerinitiativen
  • Hintergrundinformationen
  • Aktuelles
  • Vernetzung

Trotz zunehmender Kritik – Netzausbau wird beschleunigt

By Verbandsredaktion
On 11. März 2020
In Informationen

Trotz zunehmender Kritik – Netzausbau wird beschleunigt

Durch den nicht endenden Protest entlang der großen HGÜ-Trassen SuedLink, SuedOstLink und Ultranet hinterfragen immer mehr Menschen die gigantischen Netzausbaupläne der Bundesregierung. Die Übertragungsnetzbetreiber scheinen bemüht, das Tempo in den Verfahren zu beschleunigen, denn die Bundesnetzagentur informiert beinahe täglich über den neuesten Stand der aktuellen Planfeststellungsverfahren. Somit geht auch beim SuedLink der Beteiligungsmarathon in die nächste entscheidende Runde.

Während sich betroffene Kommunen und Bürger auf das Planfeststellungsverfahren vorbereiten, hat das Bundesverwaltungsgericht durch einen aktuellen Beschluss vom 17.02.2020 über bisherige juristische Unklarheiten entschieden: Grundstückseigentümer müssen bereits zu diesem frühen Zeitpunkt Vorarbeiten für die weiteren Planungsschritte beim SuedLink dulden. Das bedeutet, obwohl über den endgültigen Verlauf des Trassenkorridors durch die Bundesnetzagentur noch nicht entschieden wurde, muss die Begehung von Grundstücken  gestattet werden.

>> Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts <<

So fragen sich vor allem direkt Betroffene welchen Sinn Bürgerbeteiligung  macht, wenn schon vor Ende der Bundesfachplanung vertiefende Untersuchungen in einem Korridor, der angeblich noch nicht endgültig festgelegt ist, stattfinden? Wie können Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren unter diesen Umständen überhaupt objektiv erstellt werden?

Wer sich dennoch gegen Begehungen wehren und Vorarbeiten auf dem eigenen Grundstück untersagen möchte, muss mit dem Verhängen von Zwangsgeld rechnen. Der Ton seitens der Netzbetreiber wird langsam schärfer, denn man will keine Verzögerungen der Bauplanung durch erneute Proteste in Kauf nehmen.

Vor allem das Bundeswirtschaftsministerium hat gründliche Vorarbeit für den  Beschleunigungsprozess beim Netzausbau geleistet, indem durch die Novellierung der entscheidenden Gesetze Bürgerbeteiligung zunehmend erschwert wird und Bürgerrechte weiter eingeschränkt werden.

>> BNetzA: Hinweise für die Planfeststellung <<

Es sind diese Erschwernisse und die teilweise fragwürdigen Entscheidungen, die den Protest der Bürgerinitiativen nicht verstummen lassen. Das Thema Stromnetzausbau gewinnt durch die Diskussion um Energiewende und Klimaschutz in der Öffentlichkeit zunehmend an Bedeutung. Politische Entscheidungen, die vor Jahren getroffen wurden, sind inzwischen nicht mehr zeitgemäß. In einer ausführlichen Stellungnahme im Rahmen der Konsultation des Szenariorahmens 2021(2035) hat der BBgS bereits die Überarbeitung und Neuausrichtung des künftigen Netzentwicklungsplans gefordert, der letztendlich einem „Energie-Entwicklungsplan“ entsprechen muss.

Die Büfa Regensburg hat ein kleines Video produziert, um gegen die HGÜ-Trassen zu protestieren und vor allem auf die gigantischen Kosten des Netzausbaus hinzuweisen.

Das Gutachten von Prof. Dr. Jarass wurde im Januar im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt. Jetzt ist es in gebundener Fassung im Buchhandel erhältlich und wird in Kürze vom Initiativkreis NEP 2030 in Würzburg der interessierten Öffentlichkeit präsentiert.

>> Überdimensionierter Netzausbau verhindert die Energiewende << (Leseprobe)

Um die europaweiten Überkapazitäten in der Stromproduktion gewinnbringend zu vermarkten (billig erzeugen – teuer verkaufen) fordern Energiekonzerne, Netz- bzw. Kraftwerksbetreiber ein gigantisches Übertragungsnetz. Dass es dabei nicht um Energiewende bzw. die Verringerung schädlicher Emissionen geht, zeigt u.a. die Inbetriebnahme des neuen Steinkohlekraftwerks Datteln 4. In Deutschland wird keine Steinkohle mehr abgebaut, also wird sie z.B. aus Kolumbien um die halbe Welt geschifft. Vor den Menschenrechtsverletzungen, den mangelhaften Sicherheitsstandards, der Ausbeutung von Umwelt und Natur auf Kosten der armen Bevölkerung, verschließt man einfach die Augen.

2020-03-11
Previous Post: Szenariorahmen 2021-2035
Next Post: Corona verhindert faire Bürgerbeteiligung

Archive

  • März 2023
  • Juni 2022
  • März 2022
  • Februar 2022
  • Januar 2022
  • Dezember 2021
  • Mai 2021
  • April 2021
  • März 2021
  • Februar 2021
  • Januar 2021
  • Dezember 2020
  • Oktober 2020
  • August 2020
  • Juli 2020
  • Juni 2020
  • Mai 2020
  • April 2020
  • März 2020
  • Februar 2020
  • Januar 2020
  • Oktober 2019
  • September 2019
  • August 2019
  • Juni 2019
  • Mai 2019
  • April 2019
  • März 2019
  • Februar 2019
  • September 2018
  • April 2018
  • März 2018
  • Februar 2018
  • Januar 2018
  • Dezember 2017
  • Oktober 2017
  • September 2017
  • August 2017
  • Juli 2017
  • Mai 2017
  • April 2017
  • März 2017
  • Februar 2017
  • Januar 2017
  • Dezember 2016
  • November 2016
  • Oktober 2016
  • September 2016
  • August 2016
  • Juli 2016
  • Juni 2016
  • Mai 2016
  • April 2016
  • März 2016
  • Februar 2016
  • Januar 2016
  • Dezember 2015
  • November 2015
  • Oktober 2015
  • September 2015
  • August 2015
  • Juli 2015
  • Juni 2015
  • Mai 2015
  • März 2015

Aktuelle Artikel

  • Mit Karacho in die energiepolitische Sackgasse? Terminbericht vom 23.03.2023 29. März 2023
  • Wird die Energiewende scheitern? 10. März 2023
  • Welche Netze braucht die Energiewende? (Veranstaltungsbericht) 27. Juni 2022

Kontakt

Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink
kontakt@bundesverband-gegen-suedlink.de
Verbandssprecher:
Maria Quanz
Veronika Papenhagen-Stannick
Siegfried Lemke
Erdmuthe Hoeft
Richard Bethmann
Birgit Ammon

Copyright © 2023 Bundesverband der Buergerinitiativen gegen SuedLink | Impressum & Datenschutz