Das Positionspapier der BNetzA ist ein Dokument, welches den Status eines „Leitplankendokumentes“ im Sinne eines Pflichtenheftes besitzt. Man möchte den ÜNB´n eine Handlungsanweisung geben, um ihnen die Inhalte der Gesetze nahe zu bringen und die Erwartungshaltung der BNetzA an die Umsetzung zu erklären. Gleichzeitig ist sich die BNetzA jedoch darüber im Klaren, dass sie im Sinne eines verantwortungsvollen Projektmanagements keine Rolle spielt, jedenfalls wenn man den Gesetzen folgt. Insofern ist es schon ein beachtenswerter Schritt der BNetzA, dieses Positionspapier zu erstellen und es darüber hinaus im Rahmen eines Konsultationsverfahrens der Öffentlichkeit vorzulegen. Im Ergebnis bedeutet dies: > Die BNetzA als „NICHT-Projektorganisation“ erstellt ein Pflichtenheft >Weiterlesen

Die DUH wurde vom zuständigen Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) beauftragt, im Rahmen der „Bürgerdialog Stromnetz“-Veranstaltungen über den notwendigen Stromnetzausbau zu informieren und hat dabei – nach unserem Verständnis – eine Mittlerfunktion zwischen BMWi und der betroffenen Bevölkerung wahrzunehmen. Mit diesem Projekt sollte eine verstärkte Akzeptanz  vor allem für die geplanten Gleichstromtrassen erreicht werden. Im Rahmen unserer Bilanz der zurückliegenden DUH-Veranstaltungen sind wir überzeugt, dass der „Bürgerdialog Stromnetz“ nicht zielführend ist und durch eine einseitige Aufarbeitung der Thematik berechtigtes  Misstrauen an der Objektivität der DUH gegeben ist. Der Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink hat dies in einem Schreiben an den zuständigen Projektleiter Dr. Peter Ahmels anhand folgender PunkteWeiterlesen