Ein Tag in Berlin: Energiewende und SuedLink, der BV im Gespräch mit dem stellv. Vorsitzenden der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel, MdB Birgit Kömpel, MdB Ulrike Gottschalck, MdL Sabine Waschke, MdL Timon Gremmels und MdEP Martina Werner
Das gemeinsame Gespräch mit Bundes- und Landespolitiker/innen der SDP in Berlin war ein Folgetermin zum Treffen der Bürgerinitiativen mit SPD Vize Thorsten Schäfer-Gümbel in Gießen. Die Sachstandsbesprechung zu SuedLink, Netzausbau und Energiewende sollte auch auf Bundesebene die Möglichkeit bieten, die Forderungen der Bürgerinitiativen deutlich zu unterstreichen und unsere Vorstellungen eines nachhaltigen Energiekonzeptes zu erläutern. Der Bundesverband erwartet, dass die Positionierung der Bürgerinitiativen gegen SuedLink auch Berücksichtigung bei den anstehenden Gesetzesänderungen findet. Die erste Lesung wird in Kürze erwartet und wir fordern Anhörungsrecht.
Ebenso fand auf dem anschließenden SPD Wirtschaftsempfang ein interessantes Gespräch mit der Europaabgeordneten Frau Martina Werner statt, die uns in ihrer Funktion als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie die aktuelle Stimmung und Zielsetzung der europäischen Energiepolitik näherbringen konnte und davor warnte, in unseren Bemühungen für ein konsequentes Umsetzen der Energiewende nachzulassen. Gleichzeitig konnten wir deutlich machen, dass wir nicht bereit sind einen Netzausbau zu tolerieren, der ausschließlich dem Europäischen Stromhandel dient. Die Bemühungen, verstärkt auf dezentrale und umweltfreundliche Energieversorgung zu setzen, inklusive Ausbau und Weiterentwicklung der Speichertechnologien, darf nicht konterkariert werden.
Die Energiewende in Deutschland ist kein Selbstläufer und der Bürgerinitiativen-Arbeit fällt hier eine wichtige Rolle zu. Die Zukunftsvision der 100%igen Versorgung mit Erneuerbaren Energien ist auf die richtige Weichenstellung angewiesen – und zwar im Hier und Jetzt. Der Fokus liegt dabei in der gemeinsamen Betrachtung der Bereiche Strom, Wärme und Mobilität.
Dass wir für ein Gelingen der Energiewende den SuedLink und die anderen HGÜs nicht zwingend brauchen, versucht der Bundesvorstand der Bürgerinitiativen gegen SuedLink in allen öffentlichen Terminen mit Nachdruck zu vermitteln.