Am Ende eines ereignisreichen Jahres möchten wir uns bei all jenen recht herzlich bedanken, die uns im Bemühen, die großen HGÜ-Stromtrassen weiter auf den Prüfstand zu stellen und letztendlich zu verhindern, tatkräftig unterstützt haben. Gleichzeitig ergreifen wir die Möglichkeit unseren Mitgliedern und Interessierten einen kurzen Überblick über die geleistete Arbeit in 2021 zu geben.

Im Initiativkreis Netzentwicklungsplan (IK NEP) konnten wir in konstruktiver Zusammenarbeit  mit juristischer, wissenschaftlicher und energiewirtschaftlicher Fachexpertise, kontinuierlich die Schwachstellen eines Systems aufzeigen, das durch falsche Planungs- und Umsetzungsprämissen beim Übertragungsnetzausbau die Versorgungssicherheit unseres gesamten Energiesystems zunehmend gefährden wird. Die Verantwortung für diese Missstände tragen Politik, Bundesnetzagentur und Übertragungsnetzbetreiber.

Unser gemeinsames Ziel im IK NEP war (und ist) die Unterstützung dezentraler, regionaler Erzeugungs- und Verbrauchsstrukturen auf Basis erneuerbarer Energien. „Nein zu SuedLink – Ja zur Energiewende!“, diesem BBgS-Motto fühlen wir uns seit nunmehr acht Jahren verpflichtet und haben in 2021 unser Engagement noch einmal verstärkt:

• Sitzungen im 2-Wochenrhythmus zu den unterschiedlichsten energiewirtschaftlichen Themen und den aktuellen Entwicklungen am Energiemarkt (national und auf EU-Ebene)
• Beauftragung eines wissenschaftlichen Gutachtens zu SuedLink und Fulda-Main-Leitung bzw. dessen Vorstellung im Rahmen viel beachteter Online-Veranstaltungen (teilweise mit bis zu 350 Teilnehmer*innen) mit namhaften Referenten zu dringenden Fragen rund um den Netzausbau: „Neue Stromtrassen, überdimensioniert und europarechtswidrig?“

Mit den fortschreitenden Planungsverfahren zu SuedLink, SuedOstLink und Ultranet sowie den großen 380kV Trassen Juraleitung und Fulda-Main-Leitung, wurden regionale Betroffenheiten erstmals konkret sichtbar. Im Aktionsbündnis der Trassengegner agierten wir gemeinsam und vertraten die Interessen der Mitglieder auf Bundesebene. Durch diese Zusammenarbeit entlang aller großen Trassen konnten Arbeitsabläufe besser organisiert und koordiniert werden.

• Videokonferenzen für Grundstücksberechtigte zu den Problemen bei Erdverkabelung, Aufklärung über Kabelabschnittsstationen und deren zusätzlichen Flächenverbrauch
• Gemeinsame Pressemitteilungen zu wichtigen Themen, wie dem Bundesbedarfsplan- und dem Planungssicherstellungsgesetz
• Kontakt zu Landes- und Kreisbauernverbänden zwecks möglicher Zusammenarbeit

Die teilweise rechtswidrigen Grundstücksbetretungen durch TenneT und TransnetBW bzw. der von ihnen beauftragten Firmen im Rahmen der Voruntersuchungen waren Gegenstand vieler Sitzungen. Kartierungsarbeiten, Probebohrungen, Trassenverlauf – viele Kommunen und Gemeinden erkannten erst jetzt, welche Auswirkungen die Trassenplanung auf die Regionalentwicklung aber auch auf das Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger haben wird. Probleme und offene Fragen zu unerlaubtem Betreten, unverhältnismäßigen Schäden bei Probebohrungen bis hin zur Gefährdung des Grundwassers, häuften sich. Wir konnten mit fachmännischer Hilfe einen Beitrag zur Aufklärung leisten.

• Onlineveranstaltung mit Dipl.-Ing. agr. Christoph Felgentreu zum Thema „Gesunder Boden – Risiken beim Trassenbau“
• Eine Juristische Ersteinschätzung zu unberechtigtem Vorgehen der ÜNB bei Vorarbeiten für Stromleitungen gemäß § 44 EnWG wurde kostenlos angeboten, ein Leitfaden für die Wahrung von Bürgerrechten erstellt.

Durch die weiterhin bestehende Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen unserer Versammlungsrechte, waren wir erneut in unserem Handlungsspielraum eingeschränkt. Dem unermüdlichen Einsatz vieler Bürgerinitiativen im BBgS  sind dennoch „Corona-konforme“ Protestveranstaltungen  vor Ort zu verdanken und die Arbeit des BBgS wurde auch finanziell großzügig unterstützt. Ein besonderer Dank gilt hierbei den Bürgerinitiativen und Umweltvereinen in den Landkreisen Schweinfurt und Main-Spessart (BY), im Werra-Meißner-Kreis und im Landkreis Fulda (HE) und im Wartburgkreis (TH).

Auch im Vorfeld der Bundestagswahl wurde ein Zeichen gesetzt. Anhand eines eigens erstellten Fragebogens wurden alle Bundestagsabgeordneten zu einer persönlichen Stellungnahme bzgl. Energiewende und Netzausbau aufgefordert. Wir haben uns bei vielen Bürgerveranstaltungen von TenneT konstruktiv eingebracht. Die Auseinandersetzung mit politischen Gremien wie dem „Bündnis Hamelner Erklärung e.V.“ wurde ebenso wenig gescheut wie die kritische Aufarbeitung von Bürgerdialog-Stromnetz-Veranstaltungen.

Allen aktiven Bürgerinitiativen und Betroffenen die bei uns Rat suchten, wurden immer die notwendigen Informationen und Hilfestellungen angeboten.

Unsere Homepage wird im neuen Jahr wieder aktualisiert und Mitte Januar ist bereits die nächste Online-Veranstaltung geplant, die Einladungen dazu werden zeitnah verschickt. In diesem Sinne wünschen wir einen guten Rutsch in ein spannendes und hoffentlich für alle gesundes neues Jahr 2022!

Mit den besten Grüßen

der BBgS-Vorstand