Mit einem kurzen Rückblick auf unsere geleistete Arbeit möchten wir das Jahr 2020 abschließen und gleichzeitig zuversichtlich in die Zukunft blicken. Mit starken Partnern an unserer Seite werden wir weiterhin die verfehlte Stromnetzpolitik der aktuellen Bundesregierung anprangern, denn das Gelingen der Energiewende bleibt unser vorrangiges Ziel. Wir freuen uns, dass uns  immer mehr Menschen auf diesem Weg begleiten.

Liebe Mitglieder, liebe Vernetzungspartner und Freunde der Energiewende

Ein verrücktes Jahr geht zu Ende. Geprägt von gravierenden Einschnitten – im privaten wie auch im beruflichen Leben – hat sich unsere Gesellschaft durch die Corona-Pandemie verändert. Wir mussten neuen Herausforderungen standhalten und teilweise schmerzhafte Erfahrungen verkraften. Politik und Wissenschaft bemühten sich richtige und verantwortungsbewusste Entscheidungen zu treffen. Dem Wesen einer gelebten Demokratie entsprechend, gab es natürlich unterschiedliche Stand- und genügend Streitpunkte. Doch am Ende stand die Gesundheit der Menschen immer im Mittelpunkt allen Denkens und Handelns. Die schnelle Entwicklung eines wirksamen Impfstoffes gibt nun Hoffnung für das neue Jahr. Auch wenn wir von einer Entspannung der Lage noch weit entfernt sind, wir sehen ein Licht am Horizont.

Auch die Bürgerinitiativen-Arbeit war durch Corona von vielen Einschränkungen betroffen: Informationsveranstaltungen wurden abgesagt, es gab keine Möglichkeit zu spontanen Treffen bzw. zu Mitgliederversammlungen in größerem Rahmen.  Die schnelle Verabschiedung vieler Beschleunigungsgesetze für den Netzausbau sorgte für Irritation, denn Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren wurde zunehmend erschwert und reduziert sich inzwischen auf diverse Onlineveranstaltungen, die einer fairen Bürgerbeteiligung bei weitem nicht gerecht werden. Der Verdacht, die Planungsverantwortlichen könnten die Pandemie nutzen um in der allgemeinen Verunsicherung Fakten beim Netzausbau zu schaffen, wird zunehmend erhärtet. Große Protestwellen sind im Shutdown ja nicht zu erwarten. Die Anträge auf Planfeststellungsbeschluss wurden für die meisten SuedLink-Abschnitte zügig gestellt, anstelle von Antragskonferenzen vor Ort waren (und sind) nur schriftliche Stellungnahmen möglich.

Dennoch, wir konnten gemeinsam mit unseren Vernetzungspartnern auch in 2020 wichtige Akzente setzen:

• Der Initiativkreis Netzentwicklungsplan (IK NEP) nimmt die Arbeit auf und koordiniert den gemeinsamen Protest gegen die Überdimensionierung des Übertragungsnetzes
• Stellungnahme zum Entwurf des Szenariorahmens 2021 – 2035
• Ein Gutachten zur Kosten-Nutzen-Analyse des Netzentwicklungsplans wird mit finanzieller Beteiligung einzelner BIs in Auftrag gegeben und gemeinsam mit Prof. Dr. Lorenz Jarass in Berlin vorgestellt
• Der Bundesweite Aktionstag gegen das Planungssicherstellungsgesetz sorgt trotz Pandemie für Aufmerksamkeit
• Protestschreiben an alle Bundestagsabgeordneten gegen das Bundesbedarfsplangesetz, gegen eine weitere Beschleunigung des Netzausbaus und die vorzeitige (!) Erweiterung des SuedLink. (Die Verabschiedung des Gesetzes wurde inzwischen auf das neue Jahr verschoben)
• Unterstützung der Bürgerinitiativen im Planungsverfahren, Vernetzung der vom Netzausbau direkt betroffenen Grundstückseigentümer

Regelmäßige Informationen über Info-Mails und Homepage runden unsere Arbeit ebenso ab, wie persönliche Telefongespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Durch den Druck, der mit fortschreitendem Planungsverfahren von Seiten der ÜNB teilweise aufgebaut wird, fühlen sich direkt Betroffene oft überfordert, denn niemand weiß, welche Rechte und Einspruchsmöglichkeiten noch bestehen. Derzeit erarbeiten wir ein neues Konzept, um im kommenden Jahr unser Informationsangebot z.B. über Online-Konferenzen auszubauen und allen Mitgliedern und Interessierten die Möglichkeit für konstruktive, weiterführende Gespräche anbieten zu können. Es bleibt also spannend.

Wir bedanken uns bei allen BBgS-Mitgliedern, Vernetzungspartnern und Freunden der Energiewende für die Unterstützung unserer Arbeit und wünschen einen guten Rutsch ins neue Jahr, weiterhin viel Tatendrang und die Zuversicht, dass wir gemeinsam etwas bewegen können.

Bleibt wachsam – und vor allem gesund!

Mit den besten Grüßen

Der BBgS-Vorstand