Zur Öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus, BT-Drs. 18/4655, sowie der Stellungnahme des Bundesrates und der Gegenäußerung der Bundesregierung, BT-Drs. 18/5581, waren Vorstandsmitglieder des BV der Bürgerinitiativen gegen SuedLink (Herr Ziepel, Frau Papenhagen-Stannick) nach Berlin gereist, um sich vor Ort ein Bild über die aktuellen politischen Diskussionen zu den anstehenden Gesetzesänderungen zu machen. Wir hatten bereits im Vorfeld bemängelt, dass den Bürgerinitiativen bei dieser Anhörung keine Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt wurde. Umso wichtiger war die Teilnahme an dieser „Veranstaltung“, um objektiv beurteilen zu können, inwieweit den Interessen der Öffentlichkeit Beachtung geschenkt werden. Mit Blick auf die RednerlisteWeiterlesen

Die hessischen Bürgerinitiativen gegen SuedLink hatten sich sorgfältig auf das Gespräch mit dem Hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir vorbereitet, man war gerüstet für eine objektive und umfassende Diskussionsrunde zum Thema Netzausbau und SuedLink, Energiewende in Hessen und in Deutschland. Ein umfangreicher Fragenkatalog war erstellt worden, denn der Auftrag lautete: Die Interessen der Bürger und Bürgerinnen in Hessen wahrzunehmen, Bedenken gegen SuedLink und dementsprechend Forderungen deutlich an den Minister zu übermitteln. Wie mit der HA Hessen Agentur GmbH und IFOK bereits im Vorgespräch vereinbart, war ein genauer Zeitplan erarbeitet worden, denn auch Vertreter von Vernunftkraft – den überzeugten Gegnern der Windenergie – waren anwesend. Leider stellte sichWeiterlesen

Ein Tag in Berlin: Energiewende und SuedLink, der BV im Gespräch mit dem stellv. Vorsitzenden der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel, MdB Birgit Kömpel, MdB Ulrike Gottschalck, MdL Sabine Waschke, MdL Timon Gremmels und MdEP Martina Werner Das gemeinsame Gespräch mit Bundes- und Landespolitiker/innen der SDP in Berlin war ein Folgetermin zum Treffen der Bürgerinitiativen mit SPD Vize Thorsten Schäfer-Gümbel in Gießen. Die Sachstandsbesprechung zu SuedLink, Netzausbau und Energiewende sollte auch auf Bundesebene die Möglichkeit bieten, die Forderungen der Bürgerinitiativen deutlich zu unterstreichen und unsere Vorstellungen eines nachhaltigen Energiekonzeptes zu erläutern. Der Bundesverband erwartet, dass die Positionierung der Bürgerinitiativen gegen SuedLink auch Berücksichtigung bei den anstehenden GesetzesänderungenWeiterlesen

Diese Veranstaltung diente der Vorbereitung zu einem Gespräch zwischen dem Hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und den Bürgerinitiativen, am 02.10.2015 in Wiesbaden. Bürgerinitiativen der Windkraftgegner (Vernunftkraft) waren genauso eingeladen wie Vertreter der BIs gegen SuedLink. Da die Einladung zu diesem Treffen nicht ordnungsgemäß erfolgt war, war es nur dem Zufall zu verdanken, dass zumindest einige aus unseren Reihen den Weg nach Frankfurt gefunden hatten, um unsere Interessen zu vertreten. Hier die IFOK Zusammenfassung der Vorbesprechung.Weiterlesen

Da die Stadtverwaltung Wertheim mit dem Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink Kontakt aufgenommen hatte, wurde für Samstag, den 07.08. 15 ein Termin in Wertheim vereinbart. Als Bundesverband sehen wir die Vernetzung der betroffenen Regionen – hier das erste Mal mit Baden-Württemberg – als wichtiges Kriterium für den gemeinsamen Widerstand gegen SuedLink und daher war das Gespräch mit Vertretern der Baubehörde und den Stadtwerken für uns informativ und aufschlussreich zugleich, hatten wir doch die Gelegenheit, den aktuellen Kenntnisstand bzgl. Stromnetzausbau der Stadtverwaltung zu erfragen. In Wertheim war man sich bisher nicht bewusst, dass man höchstwahrscheinlich vom SuedLink betroffen sein wird, vor allem mit Hinblick auf dieWeiterlesen