Fragebogen zur Online-Beteiligung in Planungsverfahren

Die Trassengegner an den geplanten Höchststromleitungen hatten bereits am bundesweiten Aktionstag im Mai gegen das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) protestiert. Die zentrale Forderung lautete: Faire Beteiligungsmöglichkeiten in den Planungsverfahren zum Stromnetzausbau.
Die Teilnahmebedingungen bei Online-Konferenzen grenzen viele Bürger*innen aus, eine ordnungsgemäße Bürgerbeteiligung wird nicht allein durch technische Probleme erschwert. Wir möchten daher die Erfahrungswerte bündeln und gemeinsam gegen die Missstände vorgehen.

Clearingstelle 

Über eine formlose Mail können weiterhin alle Beschwerden an die bekannte Mailadresse eingereicht werden: plansig@newgegendietrasse.de

Online-Fragebogen

Der Fragebogen soll es Betroffenen erleichtern, eigene Erfahrungswerte ohne großen Aufwand einzubringen und kann direkt über die Webseiten des BBgS oder der Aktionsbündnisse von Südostlink / Ultranet und Juraleitung  ausgefüllt werden.

>> Fragebogen ausfüllen <<

 

Auswertung und Beschwerdebriefe

Wir möchten allen, die bereits (mehr oder weniger erfolgreich) Erfahrungen bei Online-Antragskonferenzen, Online-Erörterungsterminen oder diversen Info-Veranstaltungen sammeln konnten bzw. noch werden, eine zentrale Plattform bieten, um Schwachstellen dieser Beteiligungsformate aufzuzeigen. Sollten sich unsere Bedenken weiter verfestigen, werden wir als Aktionsbündnis im IK NEP (Interessenskreis Netzentwicklungsplan) öffentlichkeitswirksam Beschwerde bei der BNetzA (im BMWi) und auch bei der Europäischen Kommission einreichen.

BI-Mitglieder, privat Betroffene, Umweltvereine, Kommunen, etc. – jeder kann an dieser Aktion teilnehmen.

Unser Ziel: Eine faire und diskriminierungsfreie Öffentlichkeitsbeteiligung muss weiterhin für alle Bürger*innen möglich sein und zentraler Bestandteil von Planungsverfahren bleiben.

Wir hoffen, dass unser Angebot auf reges Interesse stößt und bedanken uns schon im Voraus für die Teilnahme.