06 Mai
By
On
In Pressemitteilung, Terminbericht

Der Gesprächstermin in Hannover mit Volker Bajus (MdL in Niedersachsen und Energiepolitischer Sprecher von B90/Die Grünen), war dem zentralen Thema „Kann die Energiewende ohne SuedLink gelingen?“ gewidmet. Wie bereits bei vergangenen Treffen mit Vertretern der „Umweltpartei“ (z.B. in Hessen mit Wirschaftsminister Tarek Al Wazir oder der Energiepolitischen Sprecherin Angela Dorn)  stand die Aufforderung, das Thema Gleichstrom-Übertragungsleitungen differenzierter zu betrachten, im Mittelpunkt der Diskussion. Von den Übertragungsnetzbetreibern gerne als „Hauptschlagader der Energiewende“ bezeichnet, gibt es genügend fachlich fundierte Argumente gegen den Bau der HGÜ-Trasse SuedLink, die man aus  Sicht des Bundsverbandes der Bürgerinitiativen gegen SuedLink (BBgS) nicht außer Acht lassen sollte. Dies konnten wir bei demWeiterlesen

11 April
By
On
In Informationen, Pressemitteilung

Der Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink lehnt Trassenvorschläge ab. Nachdem mit der Konsultation zum „Positionspapier der Bundesnetzagentur zur Erdverkabelung“ derzeit die Möglichkeiten der direkten Bürgerbeteiligung zum Netzausbau abgeschlossen sind, muss der für die SuedLink-Trasse zuständige Übertragungsnetzbetreiber, die TenneT TSO GmbH, in den nächsten Wochen die Vorgaben des o.g. Methodenpapiers in seinen Planungen umsetzen. Da SuedLink ursprünglich als Freileitung gebaut werden sollte, wird nun eine komplette Neuplanung der Gleichstromtrasse erwartet. Dies bedeutet, dass alle Trassenverläufe, ob Vorzugs- oder Alternativtrassen, neu erarbeitet werden müssen. Die Bestrebungen bisher betroffener Landkreise und Kommunen bereits zum jetzigen Zeitpunkt im Sinne des St. Florian-Prinzips (überall, nur nicht bei mir) Vorschläge fürWeiterlesen

18 März
By
On
In Stellungnahme

Das Positionspapier der BNetzA ist ein Dokument, welches den Status eines „Leitplankendokumentes“ im Sinne eines Pflichtenheftes besitzt. Man möchte den ÜNB´n eine Handlungsanweisung geben, um ihnen die Inhalte der Gesetze nahe zu bringen und die Erwartungshaltung der BNetzA an die Umsetzung zu erklären. Gleichzeitig ist sich die BNetzA jedoch darüber im Klaren, dass sie im Sinne eines verantwortungsvollen Projektmanagements keine Rolle spielt, jedenfalls wenn man den Gesetzen folgt. Insofern ist es schon ein beachtenswerter Schritt der BNetzA, dieses Positionspapier zu erstellen und es darüber hinaus im Rahmen eines Konsultationsverfahrens der Öffentlichkeit vorzulegen. Im Ergebnis bedeutet dies: > Die BNetzA als „NICHT-Projektorganisation“ erstellt ein Pflichtenheft >Weiterlesen

16 März
By
On
In Informationen, Terminbericht

Positionspapier der Bundesnetzagentur (BNetzA) für Anträge nach § 6 NABEG auf Bundesfachplanung für Gleichstrom-Vorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang Es ist zu begrüßen, dass das o.g. Positionspapier der BNetzA der Öffentlichkeit zur Konsultation übermittelt wurde, denn somit ist bereits zu Beginn der angestrebten Neuplanungen für Gleichstrom-Vorhaben ersichtlich, an welchen „Leitplanken“ sich die Übertragungsnetzbetreiber bei der Erstellung des Antrags nach § 6 NABEG auf Bundesfachplanung orientieren müssen und nach welchen Kriterien die Trassenermittlung zu erfolgen hat. Doch gleichzeitig stellt sich für uns im Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink die Frage, unter welchen Voraussetzungen dieses Dokument erstellt wurde. Der Bundesfachplanungsbeirat berät die BNetzA in Grundsatzfragen zur Bundesfachplanung und begleitetWeiterlesen

04 März
By
On
In Stellungnahme

Die DUH wurde vom zuständigen Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) beauftragt, im Rahmen der „Bürgerdialog Stromnetz“-Veranstaltungen über den notwendigen Stromnetzausbau zu informieren und hat dabei – nach unserem Verständnis – eine Mittlerfunktion zwischen BMWi und der betroffenen Bevölkerung wahrzunehmen. Mit diesem Projekt sollte eine verstärkte Akzeptanz  vor allem für die geplanten Gleichstromtrassen erreicht werden. Im Rahmen unserer Bilanz der zurückliegenden DUH-Veranstaltungen sind wir überzeugt, dass der „Bürgerdialog Stromnetz“ nicht zielführend ist und durch eine einseitige Aufarbeitung der Thematik berechtigtes  Misstrauen an der Objektivität der DUH gegeben ist. Der Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink hat dies in einem Schreiben an den zuständigen Projektleiter Dr. Peter Ahmels anhand folgender PunkteWeiterlesen