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Die Trassengegner an den geplanten Höchststromleitungen hatten bereits am bundesweiten Aktionstag im Mai gegen das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) protestiert. Die zentrale Forderung lautete: Faire Beteiligungsmöglichkeiten in den Planungsverfahren zum Stromnetzausbau. Die Teilnahmebedingungen bei Online-Konferenzen grenzen viele Bürger*innen aus, eine ordnungsgemäße Bürgerbeteiligung wird nicht allein durch technische Probleme erschwert. Wir möchten daher die Erfahrungswerte bündeln und gemeinsam gegen die Missstände vorgehen.Weiterlesen

Die verstärkten Anfragen aus den Reihen der Bürgerinitiativen, wie man sich in Zukunft besser in den Verfahrensprozess zu SuedLink einbringen könnte, bestätigen: Das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) bedeutet eine massive Beschränkung der Einspruchsmöglichkeiten. Da die Bundesnetzagentur inzwischen die Antragskonferenzen und die Erörterungstermine ausnahmslos durch Online-Konsultationen ersetzt, ist kein persönlicher Diskurs mehr möglich, der Austausch und die Vernetzung der Betroffenen untereinander ist  gekappt.Weiterlesen