Diese Veranstaltung diente der Vorbereitung zu einem Gespräch zwischen dem Hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und den Bürgerinitiativen, am 02.10.2015 in Wiesbaden. Bürgerinitiativen der Windkraftgegner (Vernunftkraft) waren genauso eingeladen wie Vertreter der BIs gegen SuedLink. Da die Einladung zu diesem Treffen nicht ordnungsgemäß erfolgt war, war es nur dem Zufall zu verdanken, dass zumindest einige aus unseren Reihen den Weg nach Frankfurt gefunden hatten, um unsere Interessen zu vertreten. Hier die IFOK Zusammenfassung der Vorbesprechung.Weiterlesen

Verschiedentlich ist an uns die Frage herangetragen worden, ob sich unsere Arbeit nun, da die Koalitionsspitze für HGÜ-Leitungen den Vorrang für Erdverkabelung angekündigt hat, erledigt hat? Unsere Antwort: Nein, selbstverständlich nicht! Und zwar aus folgenden Gründen: Wir alle haben bis dato lediglich eine vollmundige Ankündigung, dass die Koalitionsspitze den Vorrang von Erdverkabelung bei HGÜs als Gesetzesvorlage ins Parlament einbringen will. Wir haben zudem die Ankündigung von TenneT, dass das Unternehmen nach erfolgten Gesetzesänderungen „eine Neuplanung“ vornehmen müsse. Wir haben derzeit noch keine neue Gesetzeslage! Es gibt noch keine Anordnung zum „Planungsstopp für SuedLink“ durch das BMWi an die Bundesnetzagentur! Wir wissen nicht, durch welche GebieteWeiterlesen

Da die Stadtverwaltung Wertheim mit dem Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink Kontakt aufgenommen hatte, wurde für Samstag, den 07.08. 15 ein Termin in Wertheim vereinbart. Als Bundesverband sehen wir die Vernetzung der betroffenen Regionen – hier das erste Mal mit Baden-Württemberg – als wichtiges Kriterium für den gemeinsamen Widerstand gegen SuedLink und daher war das Gespräch mit Vertretern der Baubehörde und den Stadtwerken für uns informativ und aufschlussreich zugleich, hatten wir doch die Gelegenheit, den aktuellen Kenntnisstand bzgl. Stromnetzausbau der Stadtverwaltung zu erfragen. In Wertheim war man sich bisher nicht bewusst, dass man höchstwahrscheinlich vom SuedLink betroffen sein wird, vor allem mit Hinblick auf dieWeiterlesen

Das Koalitionstreffens der Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD vom 1. Juli 2015 zum Thema HGÜ-Leitungen (Gleichstrom-Leitungen) in Deutschland, war Hintergrund eines Informationsgespräches zwischen dem Sprecherkreis des Bundesverbandes der Bürgerinitiativen gegen SuedLink, Dr. Edgar Franke (SPD), dem Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses im Bundestag und MdB Birgit Kömpel (SPD). Guntram Ziepel, Vorsitzender des Bundesverbandes (bzw. 2. Vorsitzender der BI Fuldatal) hatte nach Fulda/Kämmerzell eingeladen, um gemeinsam die Frage zu erläutern, wie man das Eckpunktepapier aus dem Berliner Spitzengespräch bewerten bzw. im Sinne der Bürgerinnen und Bürger umsetzen kann. Nachdem sich die Parteivorsitzenden Merkel, Gabriel und Seehofer in Berlin darauf verständigt hatten, bei den geplanten HGÜ-Leitungen der ErdkabeltechnologieWeiterlesen

In einer gemeinsamen Sitzung des Bundesverbandes der Bürgerinitiativen gegen SuedLink, des Landesverbandes Hessen, Vertretern des bayerischen Aktionsbündnisses gegen die Süd-Ost-Trasse und des RhönLink e.V. wurde anhand der politischen Vereinbarungen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD: „Eckpunkte für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende“ , übereinstimmend folgende Presseerklärung verfasst: „Dank des bundesweiten Engagements der Bürgerinitiativen gegen HGÜ’s hat die Bundesregierung erkannt, dass der geplante Netzausbau in den betroffenen Regionen zu erheblichen Sorgen in der Bevölkerung führt. Dies jedoch hat zu politischen Vereinbarungen geführt, die alles offen lassen. Es bleibt somit abzuwarten, ob und wie die gesetzlichen Grundlagen zum Energieleitungsausbau daraufhin verändert werden. Der Bundesverband der BürgerinitiativenWeiterlesen