(18.05.2016) In den letzten Monaten gab es immer wieder heftige Kritik von Seiten der Bürgerinitiativen über die Informationsveranstaltungen des „Bürgerdialog Stromnetz“ (BDS). Die Debatte um die Notwendigkeit der geplanten HGÜ-Leitungen, vorrangig des SuedLink, gestaltete sich in vielen Fällen äußerst emotionsgeladen, da es versäumt wurde, einen offenen (= ergebnisoffenen) Dialog über die unterschiedlichsten Themenfelder (z.B. gesundheitliche Auswirkungen, Notwendigkeit Netzausbau, Landschaftsschutz, usw) zu führen. Viele Kritikpunkte an den Veranstaltungsformaten wurden vom Vorstand des Bundesverbandes der Bürgerinitiativen gegen SuedLink (BBgS) aufgenommen und in einem umfangreichen Beschwerdebrief zum Ausdruck gebracht. Verantwortliche Vertreter des BDS nahmen dies zum Anlass für ein klärendes Gespräch.

Sowohl BDS als auch der BBgS sind an einer breit geführten Diskussion über die Energiewende und den Ausbau der Stromnetze interessiert. Doch während Bürgerinitiativen nach wie vor eine unabhängige Bedarfsermittlung (bzgl. Versorgungssicherheit in Deutschland) für die HGÜ-Trassen einfordern, ist für den  BDS der festgelegte gesetzliche Bedarf die maßgebliche Grundlage.

Dennoch sollte es möglich sein, eine breit geführte Diskussion über weitere Aspekte der politischen Entscheidungen zu führen und diese zu hinterfragen (z.B. Wirkt sich ein überdimensionierter Netzausbau negativ auf die Weiterentwicklung und den Ausbau der Speichertechnologien aus?). Abhängigkeiten zu Industrie und Wirtschaft sind hier genauso anzusprechen, wie die energiepolitischen Ziele der europäischen Nachbarländer und der Stellenwert des Stromhandels auch in Bezug auf Kohle- und Atomstrom. Alle politischen Entscheidungen, die die Energiewende dauerhaft gefährden könnten, müssen klar und deutlich benannt werden.

Das gemeinsame Ziel von BDS und BBgS könnte daher sein, geeignete Maßnahmen zu finden, um der Bevölkerung durch umfangreiche Informationen die komplexen Sachverhalte zum Thema Netzausbau näherzubringen und dadurch letztendlich eine eigene informierte Positionierung (Akzeptanz/Ablehnung) zu ermöglichen.

Das gemeinsame Gespräch in Kassel konnte verdeutlichen, dass noch viel Klärungsbedarf besteht, aber letztendlich alle Beteiligten lösungsorientiert zusammenarbeiten wollen. Mehr Informationen unter :

Gesprächsnotizen der gemeinsamen BDS-BBgS Sitzung vom 18.05.2016 in Kassel

Ansprechpartner des BDS sind in erster Linie Julia Spönemann (Projektleiterin) oder Mikiya Heise (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit).